Ein Moment der Unachtsamkeit reicht aus. Der Firmenlaptop fällt vom Tisch, der Gabelstapler streift ein Regal, der Dienstwagen bekommt beim Einparken eine Delle. Viele Arbeitnehmer fragen sich dann: Muss ich den Schaden jetzt selbst bezahlen? Darf mir der Arbeitgeber das Geld vom Lohn abziehen? Droht sogar die Kündigung?
Die gute Nachricht vorweg: Das deutsche Arbeitsrecht schützt Arbeitnehmer hier deutlich stärker, als viele annehmen. Wer bei der Arbeit einen Schaden verursacht, haftet in den meisten Fällen nicht oder nur teilweise. Im Folgenden erkläre ich, nach welchen Regeln sich die Haftung richtet und wie Sie sich im Ernstfall richtig verhalten.
Der Grundsatz: Arbeitnehmer haften nur eingeschränkt
Nach dem allgemeinen Zivilrecht müsste jeder, der fahrlässig eine fremde Sache beschädigt, den vollen Schaden ersetzen. Im Arbeitsverhältnis würde das zu unzumutbaren Ergebnissen führen. Ein Lagerarbeiter könnte mit einem einzigen Fehler einen Schaden verursachen, der seinen Jahresverdienst um ein Vielfaches übersteigt. Zugleich zieht der Arbeitgeber den wirtschaftlichen Nutzen aus der Arbeit und bestimmt, wie, womit und unter welchen Bedingungen gearbeitet wird.
Die Rechtsprechung hat deshalb die sogenannten Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs entwickelt. Der Große Senat des Bundesarbeitsgerichts hat 1994 klargestellt, dass diese Haftungserleichterung für alle betrieblich veranlassten Tätigkeiten gilt, nicht nur für besonders gefährliche Arbeiten. Betrieblich veranlasst ist eine Tätigkeit, wenn sie Ihnen übertragen wurde oder im Interesse des Betriebs ausgeführt wird. Private Handlungen während der Arbeitszeit, etwa die private Spritztour mit dem Dienstwagen, fallen nicht darunter.
Hinzu kommt eine wichtige Beweisregel: Nach § 619a BGB muss der Arbeitgeber beweisen, dass Sie eine Pflicht verletzt und den Schaden zu vertreten haben. Er muss also darlegen, was genau passiert ist und wie schwer Ihr Verschulden wiegt. Anders als sonst im Zivilrecht wird Ihr Verschulden nicht vermutet.
Auf den Grad des Verschuldens kommt es an
Wie viel Sie im Ergebnis zahlen müssen, hängt vor allem davon ab, wie fahrlässig Sie gehandelt haben. Die Rechtsprechung unterscheidet im Kern drei Stufen:
Leichteste Fahrlässigkeit: Gemeint sind typische Versehen, die jedem einmal passieren können, etwa ein kurzes Vergreifen oder ein Stolpern. Hier haften Sie überhaupt nicht. Der Schaden verbleibt vollständig beim Arbeitgeber.
Mittlere (normale) Fahrlässigkeit: Sie haben die erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen, ohne dass Ihr Verhalten besonders schwer wiegt. In diesem Fall wird der Schaden zwischen Ihnen und dem Arbeitgeber aufgeteilt. Wie die Quote ausfällt, entscheiden die Gerichte nach den Umständen des Einzelfalls. Berücksichtigt werden unter anderem die Gefahrgeneigtheit der Tätigkeit, die Höhe des Schadens, die Höhe Ihres Verdienstes, ob der Arbeitgeber das Risiko hätte versichern können, Ihre Betriebszugehörigkeit und Ihr bisheriges Verhalten.
Grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz: Grob fahrlässig handelt, wer die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt und naheliegende Überlegungen missachtet, beispielsweise bei einer Fahrt mit dem Firmenfahrzeug unter Alkoholeinfluss oder beim Überfahren einer deutlich roten Ampel. Hier haften Sie in der Regel voll. Allerdings kann selbst bei grober Fahrlässigkeit eine Haftungsbegrenzung in Betracht kommen, wenn der Verdienst in einem deutlichen Missverhältnis zum Schadensrisiko steht. Das Bundesarbeitsgericht hat es nicht beanstandet, die Haftung in solchen Fällen etwa auf drei Bruttomonatsgehälter zu begrenzen; eine feste Obergrenze gibt es jedoch nicht. Wer den Schaden vorsätzlich herbeiführt, haftet stets in voller Höhe.
Ein praktisch wichtiger Sonderfall betrifft Dienstwagen: Hätte der Arbeitgeber eine Kaskoversicherung abschließen können oder hat er dies getan, beschränkt sich Ihre Haftung bei mittlerer Fahrlässigkeit nach der Rechtsprechung regelmäßig auf die Höhe einer üblichen Selbstbeteiligung.
Gut zu wissen: Arbeitsvertragliche Klauseln, die Ihnen eine weitergehende Haftung auferlegen, sind grundsätzlich unwirksam. Die Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs sind zu Ihren Gunsten zwingend.
Lohnabzug, Abmahnung, Kündigung – was darf der Arbeitgeber?
Viele Arbeitgeber versuchen, einen Schaden unmittelbar mit dem nächsten Gehalt zu verrechnen. Das ist nur eingeschränkt möglich. Selbst wenn ein Anspruch besteht, darf der Arbeitgeber nach § 394 BGB nur mit dem pfändbaren Teil Ihres Lohns aufrechnen. Der unpfändbare Betrag muss Ihnen in jedem Fall verbleiben. Eine Ausnahme gilt nur bei vorsätzlich verursachten Schäden. Besteht ein Anspruch gar nicht oder nicht in der geltend gemachten Höhe, ist der Abzug ohnehin unzulässig, und Sie können den einbehaltenen Lohn einklagen.
Beachten Sie außerdem Ausschlussfristen. Viele Arbeits- und Tarifverträge sehen vor, dass Ansprüche innerhalb einer bestimmten Frist, häufig drei Monate, schriftlich geltend gemacht werden müssen. Das gilt für beide Seiten: Versäumt der Arbeitgeber die Frist, kann sein Schadensersatzanspruch verfallen. Umgekehrt sollten Sie zu Unrecht einbehaltenen Lohn fristgerecht zurückfordern.
Und die Kündigung? Ein einmaliges, fahrlässig verursachtes Missgeschick rechtfertigt in aller Regel keine Kündigung. Allenfalls kommt bei einer echten Pflichtverletzung eine Abmahnung in Betracht. Anders kann es aussehen, wenn Sie Firmeneigentum absichtlich beschädigen, wiederholt grob sorglos handeln oder den Schaden verschweigen und vertuschen. Dann ist je nach Einzelfall auch eine verhaltensbedingte oder sogar fristlose Kündigung denkbar.
So verhalten Sie sich richtig
Wenn Ihnen ein Schaden passiert ist, sollten Sie einige Punkte beachten:
- Melden Sie den Schaden sofort. Offenheit ist nicht nur fair, sondern auch Ihre arbeitsvertragliche Pflicht. Wer einen Schaden verschweigt, riskiert, dass aus einem harmlosen Missgeschick ein Vertrauensbruch wird, und das kann weit größere Konsequenzen haben als der Schaden selbst.
- Schildern Sie den Hergang sachlich. Beschreiben Sie, was passiert ist, ohne sich selbst vorschnell schwere Vorwürfe zu machen. Formulierungen wie „Das war total leichtsinnig von mir“ können später gegen Sie verwendet werden.
- Unterschreiben Sie nichts vorschnell. Legt Ihnen der Arbeitgeber ein Schuldanerkenntnis, eine Ratenzahlungsvereinbarung oder eine Einverständniserklärung zum Lohnabzug vor, sollten Sie diese nicht spontan unterzeichnen. Damit können Sie auf den gesetzlichen Schutz faktisch verzichten.
- Sichern Sie Beweise. Notieren Sie Datum, Uhrzeit und Umstände, und halten Sie fest, ob es Zeugen gab, ob Arbeitsmittel mangelhaft waren oder ob Sie unter Zeitdruck standen. Solche Umstände können Ihr Verschulden erheblich mindern.
- Prüfen Sie Ihren Versicherungsschutz. Eine private Haftpflichtversicherung deckt Schäden bei der beruflichen Tätigkeit meist nicht ab. Manche Berufsgruppen verfügen aber über eine spezielle Diensthaftpflicht. Eine Rechtsschutzversicherung mit Arbeitsrechtsbaustein übernimmt häufig die Kosten einer anwaltlichen Beratung.
- Holen Sie sich rechtzeitig Rat. Fordert der Arbeitgeber Schadensersatz oder behält er Lohn ein, lohnt sich eine Prüfung durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht. Oft zeigt sich, dass die Forderung dem Grunde oder der Höhe nach nicht berechtigt ist.
Fazit
Wer bei der Arbeit versehentlich etwas beschädigt, muss nicht automatisch zahlen. Bei leichtester Fahrlässigkeit haften Sie gar nicht, bei mittlerer Fahrlässigkeit nur anteilig, und selbst bei grober Fahrlässigkeit kann die Haftung begrenzt sein. Der Arbeitgeber trägt die Beweislast und darf nicht einfach Ihren Lohn kürzen. Entscheidend ist, dass Sie den Schaden offen melden, keine vorschnellen Erklärungen unterschreiben und im Streitfall Ihre Rechte prüfen lassen.
